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Lio Stein
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5. Betroffenenrechte
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SOS 110 – Was darf die Polizei? Workshop zum Verhalten bei Polizeikontrollen
Samstag, 13.12.2025, 15-18h, Torgau
In diesem Workshop werden wir uns gemeinsam damit beschäftigen was die Polizei eigentlich darf – und was nicht.
📧 Anmeldung: lipsandbats@web.de oder über Instagram. Nach der Anmeldung bekommt ihr den genauen Ort mitgeteilt – oder fragt die lokalen Landwirt*innen eures Vertrauens.
💬 Kostenlos! keine Vorkenntnisse nötig! Bringt eure Erfahrungen, Fragen, Sorgen oder einfach nur Interesse mit.
Wir freuen uns auf euch – kommt vorbei, erzählt es weiter und lasst uns gemeinsam handlungsfähig werden! 💜
Get to know your local copwatch! Drinks und Bier gegen die Staatsmacht und zum Erhalt linker Räume. Solidary bar event to support local leftist spaces.
Küche für Alle: Copwatch kocht was!
Freitag, 22.03.2024, 19h
Korner56, 19h, Konradstr. 56, 04315 Leipzig
Lecker Soli-Essen mit einer Extra-Prise Bullenhass. Bringt Eure Leute mit! Solidary kitchen: delicious food provided by copwatch. Bring your friends and family!
Soli-Küfa, Kino & Austausch über den “15. März: Internationaler Tag gegen Polizeigewalt”
Sonntag, 18. Februar 2024, 17-20 Uhr Im Index Leipzig mit le_diasporique und CopWatch Leipzig. Weitere Informationen zum Ort per E-Mail: le_diasporique@riseup.net
Um den 15.03. und das Problem der Polizeigewalt und -verbrechen zu thematisieren, organisiert le_diasporique in Kooperation mit Copwatch Leipzig einen Info- und Vernetzungsnachmittag.
Solidarity kitchen, cinema & exchange about “15 March: International Day against Police Violence” taking place at Index Leipzig with le_diasporique and CopWatch Leipzig. Further information about the location by e-mail: le_diasporique@copwatchleipzig
We are organising an information and networking afternoon in cooperation with Copwatch Leipzig to discuss March 15 and the problem of police violence and crime by the police in general.
Ausgehend davon, dass Design sozio-politische Hierarchien widerspiegelt, diskutieren wir, wie die Uniformierung die Gewaltbereitschaft der Polizei beeinflusst. CopWatch Leipzig wird über die Geschichte der Polizei und die Militarisierung der Institution im Kontext autoritärer Entwicklungen in Deutschland sprechen. Im Austausch mit der Studierenden Pegah Musawi Natanzi untersuchen sie das Erscheinungsbild von Uniformen und fragen nach der Materialisierung von Macht, Gewalt & Handlung in Kleidungsstücken und Objekten. Nach dem Dialog wird die Gelegenheit für Diskussion & offenen Austausch geboten.
Mobi- und Info-VA #Justice4Mouhamed
Mobi Vortrag mit dem Solikreis aus Dortmund 9.7. / 19 Uhr / Konradstr. 56 Leipzig Mobi- und Info-VA Demo Plakat für die Demo “Es gibt 1000 Mouhameds. Sie verdienen Gerechtigkeit” Dortmund Der Jugendliche Mouhamed Lamine Dramé wurde am 8.8.22 von der Polizei erschossen
9.7. / 19 Uhr / Konradstr. 56 Leipzig
Am 8. August 2023 jährt sich der Mord an Mouhamed Lamine Dramé durch die Polizei der Dortmunder Nordwache. Der 16-jährige Jugendliche, der zuerst durch die Beamt*innen mit Pfefferspray und Teaser attackiert wurde, verstarb kurz nach dem Einsatz an den Schüssen aus der Maschinenpistole, ohne dass er eine Gefahr für andere darstellte.
Der Solidaritätskreis justice4mouhamed ruft zu einer bundesweiten Demonstration am 12. August 2023 auf, um gegen rassistische Polizeipraktiken aufzubegehren und gemeinsam mit unseren Verbündeten für Gerechtigkeit zu kämpfen.
Aus diesem Anlass sprechen Freund*innen aus Dortmund über das Versagen der und die strukturellen Probleme innerhalb der Polizei und Sicherheitsbehörden und berichten über die Erfahrung einer guten linken Organisierung und Zusammenhalt, um Lügen von Polizei und Innenministerium aufzudecken und immer wieder in die Öffentlichkeit zu bringen.
Vorträge im Pott Copwatch Leipzig on Tour mit Logo und Daten: 11.5. Essen 12.5. Bochum 14.5. Köln 16.5. Dortmund
12.5.23 Workshop: Feministische Polizeikritik
19.00 Uhr im Oval Office Bochum @ovalofficebar
14.5.23Workshop: Feministische Polizeikritik
TBA, aber aufm Tattoo Circus Köln @tattoocircus
16.5.23 Workshop: Wie intervenieren in Polizeikontrollen?
19.00 Uhr im Nordpol Dortmund
24.4.23 Anarchistische Tage: Feministische Polizeikritik und Barabend
ab 19.00 in der Korner56
Die Polizei löst bestehende Probleme nicht, sondern verschlimmert sie meistens noch, indem sie diskriminierende Machtverhältnisse stabilisiert. Einführend wollen wir uns patriarchalen Strukturen im Polizeiapparat beschäftigen, dann die Argumente des Strafrechtsfeminismus beleuchten und eine Kritik daran formulieren. Abschließend stellen wir Ansätze des postkolonialen-feministischen Abolitionismus vor und schauen uns verschiedene reale Projekte an, die auf dem Weg zu einer Gesellschaft ohne Polizei und zu solidarischen Konfliktlösungen sind.
21.4.23 Fahrradtour und Solitresen mit Entnazifizierung JETZT!
Start ist 17 Uhr am Werk 2. Danach gehts für ca. 2 Stunden Richtung Osten, wobei wir verschiedene Stationen von Skandalen in Justiz & Polizei besuchen. Ab 19 Uhr gibts Soli-Tresen im Hinterhaus der Eisenbahnstraße 182.
5.4.23 Kino “Concerned Citizen” und Gespräch
Ostpassage Theater Leipzig
31.3.23 Pizza Abend mit uns mit PizzaLab
Quizabend in #Leipzig Am 31.3. könnt ihr ab 18 Uhr im PizzaLAB mit uns ins Gespräch kommen & Pizza essen. Neben Infomaterial & einer Slideshow wird es ab 20:30 Uhr auch ein gemeinsames Quiz rund um das Thema Polizei geben. Kommt also rum und bringt eure Freund*innen mit!
20.3.23 Tischgespräch: „Hier und jetzt: Solidarität statt Polizei” mit Sophie Pertus und uns
20.3.23 #Polizeikontrolle: Korpsgeist aufbrechen – wie lässt sich die Polizei kontrollieren?
Kontrollinstanzen für polizeiliches Handeln sollten im demokratischen System normal und selbstverständlich sein. Denn Polizeikräfte üben Hoheitsrechte aus, repräsentieren den Staat, üben dessen Gewaltmonopol aus und führen Waffen. Daher treffen sie besondere Pflichten, insbesondere müssen sich rechtmäßig handeln. Das kann nur garantiert werden, wenn die Rechtmäßigkeit polizeilichen Handelns auch kontrolliert wird. Doch daran mangelt es oft: Wenn das Versammlungsrecht nicht gewahrt oder Blockaden unter Einsatz von brutaler Gewalt geräumt werden. Wenn anlasslose Personenkontrollen racial profiling bedeuten. Wenn bei Körperverletzung im Amt niemand als Täter*in ermittelt wird. Wenn rassistische Beleidigungen durch Einsatzkräfte keine Folgen haben. Wenn Menschen rechtswidrig in Gewahrsam genommen werden. Wenn Menschen durch Polizeikräfte getötet werden, aber die Ermittlungen im Sande verlaufen. Oftmals sehen sich Betroffene einem übermächtigen Apparat gegenüber. Einem Apparat, indem sich rechte Netzwerke finden, sich Einheiten der Kontrolle entziehen, Munition verschwindet. Es gibt also viele Gründe, warum es eine bessere Kontrolle der Polizei braucht. Doch Aufklärung kommt selten von innen, sondern meistens von außen, etwa durch Recherchen von Journalist*innen oder ehrenamtlich arbeitenden Initiativen. #Polizeikontrolle – über die Kontrolle der Polizei, Beschwerdestellen, Ombudsbeauftragte, parlamentarische Kontrolle diskutieren Rechtsanwältin Dr. Kati Lang (Rechtsanwältin), Clara Bünger (MdB, DIE LINKE), Marie-Theres Piening, DFG-Forschungsprojekt „Police Accountability – Towards International Standards“ an der Professur für Kriminologie und Strafrecht an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main und CopWatch LE, Moderation Henriette Quade (MdL, DIE LINKE).
Wann: 20. März 2023, ab 18 Uhr
Wo: Zazie, Kleine Ulrichstraße 22, 06108 Halle (Saale)
Die Veranstaltung findet im Rahmen der Bildungswochen gegen Rassismus 2023 statt. Der Eintritt ist kostenlos.
Dass die Forderung, die Polizei abzuschaffen, als Twitter-Hashtag und Demospruch immer geläufiger wird, scheint erstmal begrüßenswert. Oft bleibt es jedoch bei diesem Ausruf. Was genau damit eigentlich aber gemeint ist, wie das ablaufen soll und welche Strukturen es stattdessen bräuchte, bleibt meist offen.
In diesem Vortrag beschäftigen wir uns mit der Frage, wie wir direkt hier in Sachsen anfangen könnten, Alternativen zur Polizei zu entwickeln. Wir hinterfragen zunächst, wofür die Polizei in Sachsen denn gerade so gebraucht wird und welche Mittel ihr dazu zur Verfügung stehen. Danach wollen wir uns bestehende Alternativen zur Polizei anschauen, Bedürfnisse sozialer Sicherheit analysieren und Forderungen dazu aus feministischer und antirassistischer Perspektive, sowie aus der Sozialen Arbeit formulieren. Abschließend wollen wir diskutieren, welche Hürden uns dabei im Weg stehen und wie wir sie gemeinsam überwinden können.
So. 15.01.2023 Einlass 16:30 Uhr Beginn 17:00 Uhr Ort Kellerperle Würzburg
Die Polizei löst bestehende Probleme nicht, sondern verschlimmert sie meistens noch, indem sie diskriminierende Machtverhältnisse stabilisiert. Einführend wollen wir uns mit einer postkolonialen-feministischen Kritik der Polizei beschäftigen und analysieren, woher die patriarchalen Strukturen im Polizeiapparat kommen. Danach entwickeln wir gemeinsam in Kleingruppen anhand von Alltagsszenarien Argumente für eine solidarische Gesellschaft und Strategien für eine Konfliktlösung, welche ohne die Polizei auskommt.
23. November 2022 18 Uhr im Café Lux Martinstr. 13 04318 Leipzig
Plakat: Wie verhalten im Fall von diskriminierenden Polizeikontrollen? 23 November 18 Uhr im Café Lux (Martinstr. 13 04318 Leipzig)
Die Polizei darf an sogenannten »gefährlichen Orten« verdachtsunabhängig Kontrollen durchführen, ist aber weiterhin an Gesetze gebunden, die ihre Befugnisse einschränken. Wir wollen uns damit beschäftigen, welches Handeln der Polizei zulässig ist, welche Rechte man als Betroffene:r von Polizeikontrollen hat und wie man intervenieren kann, wenn man diskriminierende Kontrollen beobachtet. Dabei sprechen wir über rechtliche Grundlagen, eure Erfahrungen und mögliche Argumentationshilfen. Der Workshop soll sowohl einen Raum für Fragen als auch für erfahrungsbasierten Austausch über die Polizei und damit verbundene Probleme schaffen. Der Workshop geht ca. 2 Stunden (mit Pause) – Vorkenntnisse sind natürlich keine nötig 🙂
Wir rufen zu einer Kundgebung am Mo, 15.8.22 ab 19.00 Uhr im Rabet in #Leipzig auf. Innerhalb der letzten Woche wurden 4 Menschen von der #Polizei getötet. Mouhamed war einer von ihnen. Wir fordern #justice4mouhamed und #AbolishThePolice!
fancy Plakat mit Konfetti und einem “cool Sticker” & “Sommerprogramm Copwatch #Leipzig 15.6. Vortrag zu Abolitionismus (online, AStA #Bielefeld) 23.6. Podiumsdiskussion “Kein Freund, kein Helfer. Emanzipatorische Perspektiven auf die Polizei.” (TOP Berlin @TOP_B3RLIN )5.7. Workshop Wie umgehen mit der #Polizei? (Streetwork #Leipzig) 7.7. Workshop Wie umgehen mit der Polizei? (Heizhaus #Grünau@heizhausleipzig ) 16. oder 17.7 Workshop Feministische Polizeikritik (JuKo #Chemnitz@AJugendkongress )”
Do, 23.6.22 Kein Freund, Kein Helfer – Emanzipatorische Perspektiven auf die Polizei
19.00 :// about blank, Berlin
mit Bafta Sarbo (ISD), Caro Keller (NSU Watch), Benjamin Derin (Rechtsanwalt und Autor) und uns
Moderation: Matthias Monroy (CILIP)
Veranstaltungsplakat
Di. 24.5.22 Waffenverbotszonen & Gefährliche Orte in Sachsen Anhalt abschaffen – aber wie kann das gehen?
Fr. 20.5.22 Unsicherheit durch Sicherheitsbehörden – Von „Waffenverbotszonen“, „gefährlichen Orten“ & Co. (Vortrag und Diskussion)
Plakat mit Infos
Ablauf: 18 Uhr: Juristischer Input vom AK Kritische Jurist*innen Halle
18: 15 Keynote von Prof. Dr. Bernd Belina (Frankfurt a. M.)
19:30 Podiumsdiskussion mit Henriette Quade (MdL), Copwatch Leipzig, Dr. Anna Luczak (RAin in Berlin), Common Voices (Radio Corax)
Die Veranstaltung bildet den Start der Kampagne „Waffenverbotszonen abschießen – soziale Sicherheit stärken!“
Zur Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/5883149905034586 https://waffenverbotszonen.com/event/unsicherheit-durch-sicherheitsbehoerden-von-waffenverbotszonen-gefaehrlichen-orten-co/
Mo, 14.03.22 Film & Gespräch : Über Polizeigewalt und Rassismus in den Pariser Banlieues
19.00 im Ostpassagetheater (https://ost-passage-theater.de/) Konradstraße 27
Der Film dokumentiert physische und psychische Strategien der Polzeigewalt in Frankreich aus verschiedenen Perspektiven. (IanB, F 2020)
Im Anschluss steht der Regisseur und Aktivist IanB zum Gespräch bereit.
Mi, 23.03.22 Workshop für Jugendliche: Wie können wir gut mit der Polizei umgehen?
16-19.00 Uhr im Heizhaus Grünau https://heizhaus-leipzig.de/
Leider müssen wir krankheitsbedingt unseren Workshop “Wie umgehen mit der #Polizei” für Jugendliche im @heizhausleipzig und mit PERSPECTIVES verschieben. Wir haben uns so darauf gefreut und holen den daher baldmöglichst nach.
Do, 16.12.21 politischen Mittagspause
12.45-13.12 im Innenhof an der Uni Leipzig (Augustusplatz Hauptcampus)
Di, 14.12.21 Still not loving police – Kampagnenabschluss vom linxxnet
ab 19.00 Konzert livestream und talks:
COPWATCH meets KEW
In diesem Jahr gibt es wieder die Kritischen Einführungswochen an der Uni #Leipzig.
5.10. #AbolishThePolice (online) 8.10. Intervenieren in Polizeikontrollen (Präsenz Uni Leipzig)
ACHTUNG ÄNDERUNG! wird von der #UniLeipzig drinnen nicht erlaubt. Daher wird diese auf Mittwoch, 13.10 13.00 in den Uni Innenhof verschoben! Kundgebung, die das skandalisiert, dazu folgt.
12.10. 18.00 Polizei & Rassismus (Präsenz Uni Leipzig)
In unserer kleinen Veranstaltungsreihe “hier und jetzt: Solidarität statt Polizei” beschäftigen wir uns mit der Frage, wie wir direkt bei uns in Leipzig anfangen können, Alternativen zur Polizei zu entwickeln. Wir hinterfragen zunächst, wofür die Polizei in Sachsen denn gerade so gebraucht wird und welche Mittel ihr dazu zur Verfügung stehen. Danach wollen wir uns bestehende Alternativen zur Polizei anschauen, Bedürfnisse sozialer Sicherheit analysieren und Forderungen dazu aus feministischer und antirassistischer Perspektive, sowie aus der Sozialen Arbeit formulieren. Wir wollen uns dabei auch der konkreten Umsetzung widmen. Dafür laden wir uns Gäste aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen in 2 Veranstaltungen ein.
Di, 11.5.21 19.00 Uhr: Rassistische Praxis der Polizei auf der Straße und im Web
Die Polizei stellt sich gerne als Freund und Helfer dar. Dass das nicht den Tatsachen entspricht ist klar: fast täglich lesen wir Berichte über Diskriminierung, Übergriffe und Gewalt durch die Polizei. Wie kommt das zu Stande? Wir sprechen darüber, wie die Polizei die ungerechte Verteilung von Macht und Ressourcen in der Gesellschaft aufrechterhält, und was Rassismus und andere Diskriminierungsformen damit zu tun haben. Dazu beleuchten wir die rassistische Praxis der deutschen Polizeien, ob auf der Straße, in der Presse oder auf Social Media. Außerdem wollen wir gemeinsam diskutieren, wie Alternativen zur Polizei aussehen könnten.
Mo, 15.3.21 Aktion zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt
15.3.21 Leipzig Infostand Rabet
Ab 12.00 sind wir bei der Graffiti-Wand am Rabet. Dort wollen wir ein neues Graffiti machen, passend zum Thema Polizeigewalt.
Wir haben Infomaterial dabei, sind ansprechbar und haben auch ein offenes Mikrophon.
Übersetzungen werden in Englisch und Arabisch angeboten. Die Kundgebung ist angemeldet.
Mi, 21.10.2020 18.00 – 20.00 Uhr: Die Polizei und Twitter
Vortrag und Diskussion im Rahmen der Kritischen Einführungswochen an der Uni Leipzig »Wir bitten alle friedlichen Demonstranten, sich von den vermummten Personen auch räumlich zu distanzieren.« Ob EZB-Eröffnung, G20 oder Hambi: Während politischer Großereignisse ist Twitter Teil der Einsatzstrategie deutscher Polizeien. Anhand zahlreicher Beispiele beleuchtet der Vortrag, wie die Polizei Twitter nutzt, um Protest zu delegitimieren, die mediale Diskussion zu beeinflussen und die eigene Machtposition zu festigen. Campus Augustusplatz, Hörsaal 3 (max. 90 Personen)
Montag 26.10.2020 18.00 – 20:00 Uhr: Wie intervenieren bei diskriminierenden Polizeikontrollen?
Workshop (Präsenz) im Rahmen der Kritischen Einführungswochen an der Uni Leipzig Die Polizei darf an sog. »gefährlichen Orten« verdachtsunabhängig Kontrollen durchführen, ist aber weiterhin an Gesetze gebunden, die ihre Befugnisse einschränken. Wir wollen uns damit beschäftigen, welches Handeln der Polizei zulässig ist und wie man intervenieren kann, wenn man diskriminierende Kontrollen beobachtet. Neben rechtlichen Grundlagen wollen wir uns durch Austausch von Erfahrungen Argumentationshilfen erarbeiten, damit ihr euch bei Interventionen sicherer fühlen könnt.
9.7.20, Donnerstag 20.30 Uhr: Filmabend im Rabet (an der Graffitiwand)
Geschaut werden internationale Kurzfilme (OmU), die sich mit Fragen über Migration, Rückkehr, Heimat beschäftigen. Bringt Mundschutz und Decken mit, denkt an Abstand.
Aus der Veranstaltungsankündigung: „In der Nacht vom 9. auf den 10. Juli 2019 riss die Polizei einen Menschen brutal aus seiner Familie um ihn abzuschieben. Hunderte Menschen blockierten die Hildegardstraße und versuchten die Abschiebung zu stoppen. Der Polizei gelang es mit einem Großaufgebot und massiver Gewalt dennoch, das Vorhaben durchzusetzen. Viele Demonstrierende wurden verletzt, zwei Personen waren über Monate in Untersuchungshaft.
Dieser Einsatz führte einer breiten Öffentlichkeit vor Augen, mit welcher Härte der Staat eine gewaltvolle Abschiebepraxis durchsetzt. Und das in einem Viertel, in dem Polizeipräsenz und Racial Profiling alltäglich sind.
Wir wollen uns dieses Jahr mit Euch vernetzen, um zu verstehen, in welchem politischen Kontext diese Abschiebung steht. Lasst uns gemeinsam für einen solidarischen Stadtteil einstehen. Gegen Rassismus, Abschiebepraxis und Polizeigewalt.
„Sicherheit“ ist zu einem umkämpften Begriff geworden, der von Konservativen und Rechten vor allem mit Bekämpfung von Kriminalität und Kriminalisierung entsprechend „gefährlicher“ Gruppen verknüpft wird. Ungesehen bleiben dabei oft die Sicherheitsbedürfnisse derer, die ungerechterweise an den Rand der Gesellschaft gedrängt sind. Der Ruf nach mehr Polizei und härteren Strafen führt für Betroffene meistens jedoch nur zu noch mehr Ausschluss aus der Gesellschaft. Wir wollen einen neuen Sicherheitsbegriff prägen, der vor allem auf ökonomische und soziale Sicherheit abzielt und dabei auch diskriminierende Gewalt in den Blick nimmt. Außerdem wollen wir den Zusammenhang zwischen verschiedenen Formen von Diskriminierung (Rassismus, Klassismus, Sexismus) aufzeigen und die Kämpfe dagegen verbinden.
Dazu habe wir uns Dr. Gundula Barsch, Professorin in Merseburg, eingeladen, um über Drogenkonsumräume, Verdrängung und Kriminalisierung von Drogenkonsument*innen zu sprechen(http://gundula-barsch.de/). Eine Sexarbeiterin und eine Streetworkerin, die im AK Sexarbeit organisiert sind, berichten von der Situation von Sexarbeiter*innen in Leipzig und Medinetz (http://www.medinetz-leipzig.de/index.php?id=10) von ihrem neuem Projekt zur Gesundheitsversorgung illegalisierter Personen.
Wir wollen von unseren unterschiedlichen Lebensrealitäten erzählen und fragen: Was macht uns wirklich sicher und wie können wir dies erreichen?
Ostpassagetheater, Konradstraße 27
So, 08.12.19 19.00: Interaktive Diskussion zur Waffenverbotszone auf der Eisenbahnstraße
Die Waffenverbotszone auf der Eisenbahnstraße besteht jetzt seit über einem Jahr und wird von der Polizei ausgewertet. Wir wollen darüber sprechen, was die Einführung der WVZ mit unserem Viertel und Sicherheitsgefühl gemacht hat und wie wir weiter damit umgehen. Einen kleinen Input bekommen wir von einer Anwohnerin, die ihre Masterarbeit über Polizeikontrollen auf der Eisenbahnstraße geschrieben hat.
Ostpassagetheater, Konradstraße 27
Sa, 30.11.19 10.30: Wie intervenieren in Polizeikontrollen?
Unser klassischer Lieblingsworkshop zum BAKJ (Bundesarbeitskreis Kritischer Jurist*innen)
Conne Island
So, 17.11. 13:00 Uhr: Demo gegen die Waffenverbotszone und für soziale Sicherheit
Beginn im Rabet – Hildegardstraße – Eisenbahnstraße – Otto-Runki-Platz
Abschluss mit Konzert
Mi, 30.10. 13:30 Uhr: Stadtratssitzung mit Abstimmung zur Beteiligung lokaler Initiativen zur Evaluation der Waffenverbotszone auf der Eisenbahnstraße
Wir wollen zur öffentlichen Stadtratssitzung (Beginn 14:00) gehen und unserer Forderung Ausdruck verleihen, lokale Initiativen, die am meisten von der Waffenverbotszone betroffen sind, mit in die Auswertung einzubeziehen. Kommt gern mit!
Neues Rathaus, Leipzig
Do, 31.10. 19.30 Uhr: Offenes Plenum
Kritische Einführungswochen Uni Leipzig
Kohlgartenstraße 51
Di, 22.10. 17 Uhr: Autoritäre Wende?
Strategien aktueller Polizeiarbeit
Kritische Einführungswochen Uni Leipzig
Campus Augustusplatz Hörsaal 16
Fr, 26.7. 10-13 Uhr:Wie umgehen mit Polizeigewalt?
Workshop beim Herrschaftskritischen Sommercamp der Naturfreunde Jugend, Grimma
(Anmeldung erforderlich)
Do, 23.05., 19 – 22 Uhr: Autoritäre Bearbeitung sozialer Probleme
CopWatch LE, SJL / Campus Augustusplatz / HS 11 (Hörsaalgebäude)
Durch Verräumlichung sozialer Probleme und einem zunehmend repressiven Umgang mit Kriminalität wird eine autoritäre Entwicklung vorangetrieben, der wir die Waffenverbotszone und neue Polizeigesetze verdanken. Fehlende (soziale) Sicherheit wird mit Law-and-order beantwortet. Wie begegnen wir einem versicherheitlichtem Diskurs und was können solidarische Mechanismen zur Bekämpfung sozialer Probleme sein, die meist die Grundlage von Kriminalität bilden?
Mi, 29.05., 19 – 22 Uhr: Wie intervenieren in diskriminierende Polizeikontrollen?
CopWatch LE / Campus Augustusplatz / S 202 (Seminargebäude, 2. Stock)
Die Polizei darf an sog. „gefährlichen Orten“ verdachtsunabhängig Kontrollen durchführen, ist aber weiterhin an Gesetze gebunden, die ihre Befugnisse einschränken. Wir wollen uns damit beschäftigen, welches Handeln der Polizei zulässig ist und wie man intervenieren kann, wenn man diskriminierende Kontrollen beobachtet. Neben rechtlichen Grundlagen wollen wir uns durch Austausch von Erfahrungen Argumentationshilfen erarbeiten.
So, 5.5.19, 18 Uhr: 6 Monate Waffenverbotszone – ein Resümee
Peter K., Ludwigstraße 81
Mit dem linken Polizeigewerkschafter Frank Tempel, der Stadtratkandidatin der LINKEN Elisa Gerbsch und dem Landtagskandidat der LINKEN Franz Sodann sprechen wir über die Waffenverbotszone. Was hat sie gebracht (Spoiler: nichts) und wie gehen wir weiter damit um? Außerdem werden Betroffene von racial profiling und Eltern von Schüler*innen der Wilhelm-Wander Schule zu Wort kommen und aus ihrer Perspektive berichten, wie es ihnen so mit der Polizeiverordnung geht.
Ob Hamburg, Katalonien, Paris oder sonstwo: ständig und immer häufiger wird radikaler Protest von hochgerüsteten Robocops angegriffen. Anschließend heißt es: „Polizeigewalt hat es nicht gegeben“. Ist das die autoritäre Wende? Oder machen die das nicht schon immer so? Wir beleuchten gegenwärtige Polizeistrategien und sprechen darüber, was das mit liberaler Demokratie, krisenhaftem Kapitalismus und allgemeinem Sicherheitsparadigma zu tun hat.
Demo gegen das Polizeigesetz in Dresden
Demonstration against the new police law in Saxony in Dresden
4th of April 2019 18:00 Albertplatz
More information: https://www.sachsens-demokratie.net/
2nd February 2019 13:00 S-Bahnhof Friedrichstraße, Berlin Abschlusskundgebung: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (ca. 7 Minuten Fußweg zum Hauptbahnhof)
Gemeinsam für Familiennachzug und Grundrechte!
سويا. لم الشمل والحقوق الأساسية!
Together for family reunification and fundamental rights!
همه باهم برایِ حقِ پیوستنِ اعضایِ خانواده و حقوقِ بنیادین!
Ensemble pour la réunification familiale et les droits fondamentaux!
More information: http://familienlebenfueralle.net/2019/01/update-aktionen-fuer-familiennachzug-und-grundrechte-fuer-alle-am-1-und-2-februar-2019
