Wir hatten ein Treffen für Vernetzung, Gegenseitiges Lernen und Erfahrungsaustausch mit
@RomanoSumnal. Neben Racial Profiling ging es insbes. darum, wie die Polizei antiromaistisch handelt und antiromaistische Straftaten als solche nicht erkennt/erkennen will.
Es gibt eine Beratungs- & Dokumentationsstelle @MIA_Bund, an die ihr euch melden könnt, wenn ihr einen Fall von Rassismus gegenüber Rom*nja und Sinti*zze erleben müsst oder mitbekommt.
Die letzte Woche konnten wir eine neue Stufe des Autoritarismus, der Faschisierung der Gesellschaft und der Macht der Polizei sehen. Im Ergebnis muss leider festgehalten werden, dass nicht wir, sondern die Polizei und Landes- bzw. Stadtregierung staatszersetzend sind.
Es ist ab heute vielleicht wieder erlaubt, in Leipzig seine Meinung zu sagen und sich als linke Person durch die Stadt zu bewegen, ohne Angst zu haben, stundenlang festgehalten, schikaniert & bestraft zu werden. Und hoffentlich gilt dies auch für Demoanmelder:innen und linke Abgeordnete. Dass wir heute Abend in einer Demokratie selbstverständliche Grundrechte einfordern müssen, ist einfach nur traurig. Die Versammlungsverbote, Überwachung & Repression haben dazu geführt, dass die Kritik am AntifaOst Prozess kaum zur Sprache kam, was angesichts der skandalösen Ermittlungs- und Prozessführung und einer notwendigen Einordnung in den gesellschaftlichen Kontext enorm wichtig gewesen wäre. Stattdessen waren wir damit beschäftigt Menschenrechtsverletzungen* zu kritisieren. Die gesellschaftliche Auseinandersetzung über die Legitimität und Notwendigkeit von antifaschistischem Selbstschutz blieb so auf der Strecke.
Wir sind vom 11.5.23-16.5.23 im Westen von Dtl. unterwegs und freuen uns auf viele spannende Gespräche und Vernetzungen auf unseren Veranstaltungen in Essen, Bochum, Köln und Dortmund.
11.5.23 Vortrag: Abolish The Police! Wie kann das gehen?
Wir freuen uns unglaublich auf die Fahrradtour am 21.4.23 mit unseren Friends von Prisma (Interventionistische Linke) und der Kampagne Entnazifizierung JETZT! in Leipzig.
Gestartet wird 17 Uhr am Werk 2. Danach gehts für ca. 2 Stunden durch Leipzig übers Zentrum und dann Richtung Osten, wobei wir verschiedene Stationen besuchen, die mehr oder weniger symbolisch sind für Skandale in Justiz und Polizei. Ab 19 Uhr gibt es dann Soli-Tresen und Austausch im Hinterhaus der Eisenbahnstraße 182.
Am 5.5.23 gibt es einen tollen Vortrag zur Kampagne Entnazifizierung JETZT! und der Vorstellung der tollen Broschüre „fünfundfünfzigtausend Schuss“, veranstaltet von @inter_linke @PrismaLE!
19.30 Uhr im Lixer e.V.- Pörstener Str. 9 in #Leipzig
Auch 2023 haben wir wieder zusammen mit unseren Freund:innen der anderen polizeikritischen Gruppen im deutschsprachigen Raum eine kleine Aktion zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt gemacht.
Überall ist Polizeigewalt, überall ist Widerstand! #15mrzWerdet aktiv gegen Polizeigewalt! #15mrz
Überall ist #Polizeigewalt, überall ist Widerstand! Wir sind ein bundesweites Bündnis aus verschiedenen Initiativen, die sich anlässlich des #15MRZ zusammengeschlossen haben. Wer wir sind, was uns beschäftigt und was wir machen, erfahrt ihr in den folgenden Posts: pic.twitter.com/PKaCOczBOu
Am Abend gab es auch eine Demonstration. Die Eltern gegen Polizeigewalt und wir haben dort auch einen Redebeitrag gehalten. Bilder von dieser könnt ihr hier finden: https://www.flickr.com/photos/194044063@N06/sets/72177720306762518/
Über die am gleichen Tag stattfindenden Hausdurchsuchungen bei Antifaschist:innen in Leipzig und Jena haben wir mit dem Linksdrehenden Radio gesprochen: https://www.linksdrehendes.de/2023/03/ldr472-vom-17-03-2023/
Wir sind Teil einer sachsenweiten Vernetzung mit verschiedenen zivilgesellschaftlichen Initiativen, die ab dem 1.1.23 Polizeigewalt in Sachsen gemeinsam dokumentieren und einen Jahresbericht herrausgeben werden.
Bitte schickt uns eure Erfahrungsberichte, damit wir endlich eine realistische Erfassung der Polizeigewalt vornehmen und gegen die #Polizeiprobleme kämpfen können.
Wie ihr das am besten macht, könnt ihr hier lesen: https://copwatchleipzig.home.blog/2021/04/18/wie-schreibe-ich-ein-gedachtnisprotokoll/
Copwatch Leipzig ist nächste Woche on Tour. Wir freuen uns auf spannende Vorträge in Chemnitz und Würzburg.
Vortrag „Abolish the Police“
11. Januar @ 17:00 – 19:00
Subbotnik, Vettersstr. 34a, 09126 Chemnitz
https://www.instagram.com/subbotnik_chemnitz/
Abolish the Police. Wie kann das gehen?
Dass die Forderung, die Polizei abzuschaffen, als Twitter-Hashtag und Demospruch immer geläufiger wird, scheint erstmal begrüßenswert. Oft bleibt es jedoch bei diesem Ausruf. Was genau damit eigentlich aber gemeint ist, wie das ablaufen soll und welche Strukturen es stattdessen bräuchte, bleibt meist offen.
In diesem Vortrag beschäftigen wir uns mit der Frage, wie wir direkt hier in Sachsen anfangen könnten, Alternativen zur Polizei zu entwickeln. Wir hinterfragen zunächst, wofür die Polizei in Sachsen denn gerade so gebraucht wird und welche Mittel ihr dazu zur Verfügung stehen. Danach wollen wir uns bestehende Alternativen zur Polizei anschauen, Bedürfnisse sozialer Sicherheit analysieren und Forderungen dazu aus feministischer und antirassistischer Perspektive, sowie aus der Sozialen Arbeit formulieren. Abschließend wollen wir diskutieren, welche Hürden uns dabei im Weg stehen und wie wir sie gemeinsam überwinden können.
So. 15.01.2023 Einlass 16:30 Uhr Beginn 17:00 Uhr Ort Kellerperle Würzburg
Die Polizei löst bestehende Probleme nicht, sondern verschlimmert sie meistens noch, indem sie diskriminierende Machtverhältnisse stabilisiert. Einführend wollen wir uns mit einer postkolonialen-feministischen Kritik der Polizei beschäftigen und analysieren, woher die patriarchalen Strukturen im Polizeiapparat kommen. Danach entwickeln wir gemeinsam in Kleingruppen anhand von Alltagsszenarien Argumente für eine solidarische Gesellschaft und Strategien für eine Konfliktlösung, welche ohne die Polizei auskommt.
Heute Abend wollen wir in Solidarität mit den von der Polizei Getöteten und Verletzten in #Leipzig eine Mahnwache abhalten. #le2110 Wir müssen den Druck rabiat erhöhen, echte Veränderungen im Umgang mit sozialen Konflikten finden, um das Sterben zu verhindern.
Polizeigewalt, politische Verfolgung und rechte Skandale kennen wir von der deutschen Polizei zu genüge. Die letzte Eskalationsstufe dieser Gewalt ist der Tod von Menschen in Polizeigewahrsam oder durch Polizeigewalt. Personen mit psychischen Krankheiten, die von Wohnungslosigkeit betroffen sind und/oder Schwarz sind, sind besonders durch die Polizei gefährdet. Dies zeigte sich in den vergangenen Tagen mit einer schockierenden Deutlichkeit.
Die Ermittlungen im Antifa-Ost-Verfahren sind politisch motiviert. Die Kundgebung heute wollen wir nutzen, um die Geschichte und einige Missstände innerhalb der deutschen Polizei zu thematisieren. Die meisten Skandale, in letzter Zeit häufig als sog. „Einzelfälle“ bagatellisiert, haben ihr Ursache nicht nur im individuellen Fehlverhalten von Beamt*innen, sondern in der Rolle als Durchsetzerin der staatlichen Ordnung mit Gewalt und ihrer Organisationsstruktur.
Uniter, Nordkreuz, der hessische Polizeiskandal des sog. NSU 2.0 und das Bekanntwerden menschenverachtender Chatgruppen sind Vorfälle, die uns zeigen, dass aktuell immer noch Rechtsextreme und Neofaschist*innen im deutschen Sicherheitsappart ungestört ihre Ziele verfolgen können. Eine Sonderstellung nimmt hier die sächsische Polizei ein, die mit Vorfällen rechter und rassistischer die bundesdeutsche Skandalliste anführen dürfte. Hier wird eine Demo zum Gedenken an die Opfer des antisemitischen Anschlags in Halle von Polizei gestoppt, es gibt rassistische und rechtswidrige Meldedatenabfragen an Hotels nach angeblichen „rumänischen Diebesbanden“ auf einem Festival, der neue Polizeipanzer wird mit einer Stickerei des Logos des SEK bestellt, in dessen Mitte das Wappen des Königreichs Sachsen, eingefasst von Ornamenten und dem Schriftzug Spezialeinsatzkommando Sachsen in Fraktur steht, SEK-Polizisten geben sich Decknamen der NSU-Terroristen – eine kleine Aufzählung von „Einzelfällen“ soll uns für den Moment genügen.
